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News

Stubengasse: SPD für Vertagung der Entscheidung in die nächste Ratssitzung

?Auf Basis der vorliegenden Informationen und Einschätzungen der Verwaltung hält es die SPD-Fraktion nicht für vertretbar, bereits am 10. Mai im Rat abschließend über das Stubengassen-Projekt zu entscheiden. Wir werden deshalb einen Antrag auf Vertagung der entsprechenden Vorlage stellen?, so Fraktionschef Wolfgang Heuer zum Beschluss seiner Fraktion zur geplanten Bebauung des Stubengassenparkplatzes.

?Auf Basis der vorliegenden Informationen und Einschätzungen der Verwaltung hält es die SPD-Fraktion nicht für vertretbar, bereits am 10. Mai im Rat abschließend über das Stubengassen-Projekt zu entscheiden. Wir werden deshalb einen Antrag auf Vertagung der entsprechenden Vorlage stellen?, so Fraktionschef Wolfgang Heuer zum Beschluss seiner Fraktion zur geplanten Bebauung des Stubengassenparkplatzes.

 

Die jetzt vorliegenden Entscheidungsgrundlagen sind nach Ansicht der SPD-Fraktion unzureichend. So gebe es keine vergleichende Gegenüberstellung der vorliegenden Kaufangebote. Außerdem erscheine die rechtliche Bewertung der städtischen Handlungsmöglichkeiten durch die Verwaltung nach Aufhebung der Exklusivität für die Harpen AG zumindest als überprüfungsbedürftig.

 

Wolfgang Heuer: ?Bis zur Klärung dieser Punkte kann keine überzeugende Entscheidung über die Zukunft der Stubengasse getroffen werden; hier sollte die beste Lösung zum Zuge kommen. In diesem Sinne werben wir für eine Vertagung der Entscheidung.?