Veranstaltungskalender

Juli 2019
Son Mon Die Mit Don Fre Sam
30
1
2
5
6
7
8
9
11
12
13
14
15
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31
1
2
3

Anything in here will be replaced on browsers that support the canvas element

News

Strässer fordert konsequente Verteidigung der Pressefreiheit

?Laut Reporter ohne Grenzen wurden allein im Jahre 2006 871 Journalisten und Medienmitarbeiter verhaftet sowie 81 getötet. Diese Situation ist alarmierend. Es ist eine Herausforderung für alle demokratischen Staaten, konsequent das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit zu verteidigen - sowohl in ihren eigenen Gesellschaften als auch gegenüber autoritären Regierungen, die dieses Recht besonders fürchten? erklärte der münstersche SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer.

?Laut Reporter ohne Grenzen wurden allein im Jahre 2006 871 Journalisten und Medienmitarbeiter verhaftet sowie 81 getötet. Diese Situation ist alarmierend. Es ist eine Herausforderung für alle demokratischen Staaten, konsequent das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit zu verteidigen - sowohl in ihren eigenen Gesellschaften als auch gegenüber autoritären Regierungen, die dieses Recht besonders fürchten? erklärte der münstersche SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer, der auch Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist, anlässlich des heutigen Tages der Pressefreiheit.

 

Journalisten leben in vielen Staaten der Welt gefährlich. Auch die Europäische Union ist gefordert, gegenüber Drittstaaten regelmäßig für die Pressefreiheit einzutreten, meint der SPD-Politiker: ?Beispielsweise könnte sie hierfür den Rahmen der euro-mediterranen Partnerschaft nutzen. Zehn Jahre nach der Barcelona-Erklärung ist die menschenrechtliche Bilanz dieser Partnerschaft eher ernüchternd. Dabei böte die in allen bilateralen Assoziierungsabkommen enthaltene Demokratie- und Menschenrechtsklausel einen geeigneten Hebel, um nachdrücklich die Menschenrechte und eben auch das Recht auf Pressefreiheit einzufordern.?

 

Restriktive Pressegesetze und massive Zensur gibt es in mehreren mediterranen Staaten, mit denen die EU Assoziierungsabkommen unterhält. Ein aktueller Fall bewegt gerade viele Internet-User in Ägypten. Dort wurde erstmals ein Blogger wegen seiner Kritik am gewalttätigen Vorgehen der Polizei zu vier Jahren Haft verurteilt.