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SPD Münster protestiert gegen TTIP

Die SPD Münster demonstrierte am vergangenen Samstag in Münster mit den Bündnispartnern von ?Münster gegen TTIP? gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD Münster Ulrich Thoden machte in seiner Rede deutlich: ?Die Folgen von TTIP sind unabsehbar. Die antidemokratische Privilegierung von Kapitalinteressen gegenüber denen der Bevölkerung kann von uns unter keinen Umständen hingenommen werden. Letztlich geht es um die Einführung eines Rechts von Investoren auf Profit, das den Interessen der Bevölkerung übergeordnet wird.? Die SPD Münster fordert daher den sofortigen Abbruch der Verhandlungen zu TTIP und die Nichtratifizierung von CETA.

Die SPD Münster demonstrierte am vergangenen Samstag in Münster mit den Bündnispartnern von ?Münster gegen TTIP? gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD Münster Ulrich Thoden machte in seiner Rede deutlich: ?Die Folgen von TTIP sind unabsehbar. Die antidemokratische Privilegierung von Kapitalinteressen gegenüber denen der Bevölkerung kann von uns unter keinen Umständen hingenommen werden. Letztlich geht es um die Einführung eines Rechts von Investoren auf Profit, das den Interessen der Bevölkerung übergeordnet wird.? Die SPD Münster fordert daher den sofortigen Abbruch der Verhandlungen zu TTIP und die Nichtratifizierung von CETA.

 

Besonders problematisch sei die geplante Einführung von Schiedsgerichten, in denen Investoren Staaten auf entgangene Gewinne verklagen könnten. Zwar gab es in dieser Frage in der vergangenen Woche erste Zugeständnisse der EU-Kommission, diese seien jedoch bei weitem nicht ausreichend, wie Thoden erklärt. Insgesamt gehe es bei den Protesten gegen TTIP aber nicht nur um Fragen des Freihandels. ?Es ist meine Hoffnung, dass wir nicht nur negativ gegen TTIP kämpfen, sondern das wir positiv für eine andere Gesellschaft streiten, eine menschliche Gesellschaft in der nicht die ökonomische Verwertbarkeit sondern die Humanität im Mittelpunkt steht!?, so Thoden.