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SPD: Land sorgt für 40-Millionen-Plus für Münster

?Nur eine handlungsfähige Stadt kann die Daseinsvorsorge gewährleisten, die die Bürgerinnen und Bürger erwarten. Und handlungsfähig heißt, dass die nötigen Mittel dafür zur Verfügung stehen. Dafür haben wir gesorgt?, erläutern Svenja Schulze und Thomas Marquardt, die SPD-Landtagsabgeordneten für Münster. Sie verweisen auf eine deutliche Verbesserung der Finanzzuweisungen durch das Land. Schulze: ?Strukturell gibt es jetzt insgesamt 2,5 Milliarden Euro mehr für die Städte und Gemeinden in NRW.? Für Münster heiße das, rechnet Marquardt vor, dass ?Münster seit Regierungsübernahme im Jahr 2010 über 41 Millionen Euro mehr bekommen hat.?

?Nur eine handlungsfähige Stadt kann die Daseinsvorsorge gewährleisten, die die Bürgerinnen und Bürger erwarten. Und handlungsfähig heißt, dass die nötigen Mittel dafür zur Verfügung stehen. Dafür haben wir gesorgt?, erläutern Svenja Schulze und Thomas Marquardt, die SPD-Landtagsabgeordneten für Münster. Sie verweisen auf eine deutliche Verbesserung der Finanzzuweisungen durch das Land. Schulze: ?Strukturell gibt es jetzt insgesamt 2,5 Milliarden Euro mehr für die Städte und Gemeinden in NRW.? Für Münster heiße das, rechnet Marquardt vor, dass ?Münster seit Regierungsübernahme im Jahr 2010 über 41 Millionen Euro mehr bekommen hat.?

 

Für den Geldregen aus Düsseldorf gebe es mehrere Gründe, so die SPD-Politiker: ?Wir haben die Gesamtzuwendung für die Kommunen erhöht und zusätzlich die Beteiligung am Steuer-Plus des Landes sicher gestellt?, erklären Schulze und Marquardt. Außerdem seien die Verteilungsschlüssel aktualisiert und damit gerechter gestaltet worden, wovon Münster profitiere. Das Geld werde jetzt nach aktuellen Zahlen verteilt, etwa mit Blick auf die realen sozialen Bedarfe oder die demografische Situation. Zudem wurde der zu hohe Anteil der Kommunen an der Deutschen Einheit erstattet, nachdem das entsprechende Gesetz der schwarz-gelben Vorgängerregierung gekippt wurde.

 

?Wir halten Wort und sorgen dafür, dass die Städte und Gemeinden genügend Geld für die großen Herausforderungen haben?, erklären Schulze und Marquardt abschließend.