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SPD: Diese Gaspreiserhöhung ist ungerechtfertigt

Zu der zum 1.10.2006 beschlossenen Gaspreiserhöhung der Stadtwerke Münster GmbH erklärt der Sprecher der SPD im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster, Dr. Michael Jung:

 

Die von der Geschäftsführung der Stadtwerke zum 01.10.2006 durchgesetzte Gaspreiserhöhung ist ungerechtfertigt. Zahlreiche Gaspreiserhöhungen der vergangenen beiden Jahre haben die Preise auch in Münster explodieren lassen mit der Folge, dass viele Haushalte einen erheblichen Teil ihres Budgets für Energie- und Heizkosten ausgeben müssen.

Zu der zum 1.10.2006 beschlossenen Gaspreiserhöhung der Stadtwerke Münster GmbH erklärt der Sprecher der SPD im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster, Dr. Michael Jung:

 

Die von der Geschäftsführung der Stadtwerke zum 01.10.2006 durchgesetzte Gaspreiserhöhung ist ungerechtfertigt. Zahlreiche Gaspreiserhöhungen der vergangenen beiden Jahre haben die Preise auch in Münster explodieren lassen mit der Folge, dass viele Haushalte einen erheblichen Teil ihres Budgets für Energie- und Heizkosten ausgeben müssen. Insofern ist in einem kommunalen Unternehmen besondere Sensibilität gefragt, wenn Preiserhöhungen durchgesetzt werden müssen. Die Gaspreiserhöhungen der letzten Zeit haben die gestiegenen Beschaffungskosten der Stadtwerke an die Endverbraucher weitergegeben. Um die Stadtwerke Münster dauerhaft handlungsfähig zu erhalten, hat sich auch die SPD der Notwendigkeit der Weitergabe dieser Preissteigerungen bisher nicht verschlossen und diese in der Regel gebilligt.

 

Die nunmehr durchgesetzte Preissteigerung fällt jedoch in ein Umfeld mit fundamental geänderten Marktrahmendaten: Die Preiserhöhung bildet laut Geschäftsführung wegen der Ölpreisbindung des Erdgaspreises die deutlichen Steigerungen dieses Preises ab. Seit einigen Wochen jedoch ist ein drastischer Preisverfall für Rohöl zu beobachten. So liegt der Preis aktuell bei unter 60 $/Barrel. Durch die letzte Gaspreiserhöhung zum 1.6.2006 ist jedoch ein Ölpreis von über 63 $/Barrel in den Gaspreis ?eingepreist?. Insofern ist ? bei einer Verzögerung der Abbildung der Ölpreisentwicklung beim Gas ? mit einem drastischen Rückgang auch der Beschaffungskosten für Gas zu rechnen. Insofern erscheint es auch im Sinne von Preisstabilität und -verlässlichkeit als wichtiges Merkmal eines kommunalen Unternehmens kaum gerechtfertigt, einen nur sehr kurzfristigen Anstieg des Preises im Rahmen der Libanon-Krise in voller Höhe an die Verbraucher zu Beginn der Heizperiode weiterzugeben, wenn ein drastischer Rückgang der eigenen Beschaffungskosten bereits absehbar ist.

 

Neben dieser globalen Preisentwicklung kommt hinzu, dass die Regulierung in Kürze auch für die Gasnetze greifen wird. In diesem Zusammenhang ist mit einer Senkung der Netznutzungsentgelte durch die Regulierungsbehörde zu rechnen, die sich ebenfalls in sinkenden Gaspreisen niederschlagen wird. Ein weiteres wichtiges Argument für die Ablehnung der Gaspreiserhöhung durch die SPD-Vertreter im Aufsichtsrat ist zudem, dass die Geschäftsführung der Stadtwerke die Gaspreiserhöhung im Juni ausdrücklich damit begründet hat, dann im Herbst keine weitere Preiserhöhung durchführen zu müssen.

 

Insofern kommen mehrere Gründe zusammen, die eine Gaspreiserhöhung zum derzeitigen Zeitpunkt als ungerechtfertigt erscheinen lassen. Preisstabilität ist ein hohes Gut ? auch und gerade angesichts des unmittelbar bevorstehenden Wettbewerbs auf dem Gasmarkt. Die SPD tritt für eine möglichst kostengünstige Energieversorgung der Bürgerinnen und Bürger in Münster durch die Stadtwerke ein. Dazu gehört auch, dass keine Preiserhöhungsrunden angesichts global fallender Energiepreise durchgesetzt werden. Schon jetzt liegen die Gaspreise in Münster höher als in Nachbarkommunen wie Greven oder Osnabrück.