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SPD: "Ausbalanciert, fair und angemessen"

Nicht ein Wort verlor Wolfgang Heuer über die Mammutverhandlungen und die anschließenden Kontroversen, die die Etatberatungen 2011 bestimmt hatten. Der SPD-Fraktionschef konzentrierte sich voll auf die Inhalte des ausgehandelten Paketes ? und pries es als Beleg für sozialdemokratische Gestaltungskraft trotz Finanz- und Haushaltskrise. (MZ, 09.12.10)

Nicht ein Wort verlor Wolfgang Heuer über die Mammutverhandlungen und die anschließenden Kontroversen, die die Etatberatungen 2011 bestimmt hatten. Der SPD-Fraktionschef konzentrierte sich voll auf die Inhalte des ausgehandelten Paketes ? und pries es als Beleg für sozialdemokratische Gestaltungskraft trotz Finanz- und Haushaltskrise.

 

?Ausbalanciert, fair und angemessen? werde man die städtischen Finanzen in eine vernünftige Richtung lenken, versprach Heuer: ?Konsolidieren bedeutet Erhöhung von Einnahmen und zugleich Verringerung, aber nicht Unterlassen von Ausgaben.? Zum einen bringe der schwarz-rote Etat schneller und mehr Geld in die Kasse als von OB Lewe gefordert. Zum anderen stelle er die Weichen für eine solidarischere Stadtgesellschaft: ?Beides war unser Ziel, beides haben wir erreicht.?

 

Diese ?deutliche Richtungsänderung? machte Heuer an den Kernzielen seines letztjährigen Wahlkampfs fest, denen Münster nun ein Stück näherkomme. So würden Familien durch die steigenden Kita-Beitragsgrenzen weiter entlastet, ohne dass die Geschwisterkind-Regelung wegfalle. 18 Millionen gegen den Sanierungsstau an Schulen, Ausbau der Schulsozialarbeit, keine Kürzung bei der VHS, dazu Schülerticket und Münster-Pass (?eine Erfolgsgeschichte?): Für Heuer beweist all das, dass die SPD der Stadtpolitik ihren Stempel aufdrücken kann.

 

"SPD wendet finanziellen Offenbarungseid ab"

 

Genau wie das Programm gegen Kinderarmut, deren Bekämpfung er zu seinem persönlichen Anliegen für die kommenden Jahre erklärte.

Mit ihrem Ja zu diesem Paket wende die SPD den finanziellen Offenbarungseid der Stadt ab und übernehme Verantwortung für kommende Generationen, bilanzierte Heuer. Dazu sei es unvermeidbar, die Verwaltung erneut zur Ader zu lassen, Bürger und Wirtschaft mit höheren Steuern stärker zu belasten. Unter dem Strich werde dieser Kurs aber allen Münsteranern zugutekommen.

 

Jörg Gierse - Münstersche Zeitung, 09.12.2010