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Selbstbewusste SPD: "An uns führt kein Weg vorbei"

Als der CDU-Oberbürgermeister Markus Lewe gestern Abend beim SPD-Neujahrsempfang begrüßt wurde, gab es Applaus. ?Das hat wohl was mit den neuen Verhältnissen im Rathaus zu tun?, frotzelte der Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer. In der Tat: Die ?neuen Verhältnisse? der münsterischen SPD waren auf Schritt und Tritt zu spüren. Im Rathaus sitzt der SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer praktisch neben Lewe am Regierungstisch, auch wenn es keine offizielle Koalition gibt. In Düsseldorf stellen die münsterischen Genossen mit Svenja Schulze eine Ministerin für die rot-grüne Landesregierung.

Als der CDU-Oberbürgermeister Markus Lewe gestern Abend beim SPD-Neujahrsempfang begrüßt wurde, gab es Applaus. ?Das hat wohl was mit den neuen Verhältnissen im Rathaus zu tun?, frotzelte der Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer.

 

In der Tat: Die ?neuen Verhältnisse? der münsterischen SPD waren auf Schritt und Tritt zu spüren. Im Rathaus sitzt der SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer praktisch neben Lewe am Regierungstisch, auch wenn es keine offizielle Koalition gibt. In Düsseldorf stellen die münsterischen Genossen mit Svenja Schulze eine Ministerin für die rot-grüne Landesregierung. Nur Strässer muss in Berlin die harte Oppositionsbank drücken.

 

Das ?Wir-sind-wieder-wer?-Gefühl der SPD belegte die Bürgermeisterin Beate Vilhjalmsson in ihrer Begrüßung denn auch gleich in mit Zahlen: Stattliche 450 Anmeldungen seien für den Empfang eingegangen. Auch im Rathaus sei inzwischen klar: ?An uns führt kein Weg vorbei?. Dass viele gestern Abend den Weg zur SPD fanden, hing aber auch damit zusammen, dass der nagelneue, sehr helle Veranstaltungssaal auf dem Germania-Campus lockte.

 

Der Saal bestand die Feuerprobe, auch wenn es bei der Rede der Parteichefin Svenja Schulze phasenweise etwas hallte. Schulze selbst ließ derweil die teilweise sehr harte Kritik an der Finanzpolitik des Landes nachhallen, Stichwort Gemeindefinanzierungsgesetz.

 

Ausdrücklich warb Schulze um Verständnis für das Vorgehen der Regierung. Eigentlich sei die ?kommunalfeindliche Politik? der Bundesregierung für die schlechte Finanzsituation der Städte, auch der Stadt Münster verantwortlich. ?Der Bund gibt zu wenig Geld in das System.?

 

Die arg gescholtene Landesregierung wiederum versuche nur, angesichts des Mangels für einen halbwegs gerechten Ausgleich zu sorgen.

 

Diese Analyse war so ganz nach dem Geschmack vieler Sozialdemokraten, ebenso die Forderung nach einem Mindestlohn oder die Ankündigungen, die Studiengebühren wieder abzuschaffen und für eine ?Bildung für alle? zu sorgen.

 

KLAUS BAUMEISTER, WN, 01.02.2011