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Schultheiß führt Öffentlichkeit hinter die Fichte: Abschreibungen sind reale Haushaltsbelastung

Mit Unverständnis reagiert der SPD-Fraaktionsvorsitzende Dr. Michael Jung auf die Rechenspielchen von Stadtdirektor Hartwig Schultheiß: "Es ist schon bemerkenswert, dass uns der Stadtdirektor jetzt weismachen will, es gebe reale und fiktive Kosten in der städtischen Haushaltsrechnung", so Jung. Es sei völlig richtig und von Kämmerer Reinkemeier auch völlig richtig dargestellt worden, dass die Abschreibungen auf die Kirchengebäude von Dominikanerkirche und Clemenskirche den Etat um knapp 200.000 Euro belasteten, alle laufenden Kosten kommen noch dazu, so Jung. Es sei ebenso völlig klar, dass die Abschreibungszeiträume auf Gebäude durch Landesvorgaben vorgegeben seien und nicht beliebig verlängert werden könnten. Der Bilanzwert der Gebäude ergebe sich darüber hinaus aus der städtischen Eröffnungsbilanz und könne auch nicht verändert werden, sondern stehe so im Haushalt

Mit Unverständnis reagiert der SPD-Fraaktionsvorsitzende Dr. Michael Jung auf die Rechenspielchen von Stadtdirektor Hartwig Schultheiß: "Es ist schon bemerkenswert, dass uns der Stadtdirektor jetzt weismachen will, es gebe reale und fiktive Kosten in der städtischen Haushaltsrechnung", so Jung. Es sei völlig richtig und von Kämmerer Reinkemeier auch völlig richtig dargestellt worden, dass die Abschreibungen auf die Kirchengebäude von Dominikanerkirche und Clemenskirche den Etat um knapp 200.000 Euro belasteten, alle laufenden Kosten kommen noch dazu, so Jung. Es sei ebenso völlig klar, dass die Abschreibungszeiträume auf Gebäude durch Landesvorgaben vorgegeben seien und nicht beliebig verlängert werden könnten. Der Bilanzwert der Gebäude ergebe sich darüber hinaus aus der städtischen Eröffnungsbilanz und könne auch nicht verändert werden, sondern stehe so im Haushalt.

 

"Der Stadtdirektor führt die Öffentlichkeit hinter die Fichte, wenn er so tut, als seien die Abschreibungen zu vernachlässigende Kosten - das Gegenteil ist richtig: Sie gehen zu 100% in das städtische Bilanzdefizit ein und sind daher hochgradig relevant im Sinne des Haushaltsausgleichs", so Jung. Abschreibungen seien zwar nicht liquiditätswirksam, gleichwohl aber wie in jeder Unternehmensbilanz auch reale Aufwände. Im Übrigen sei der Stadtdirektor aufgefordert, auf der Grundlage der bestehenden Beschlüsse des Rates zu handeln: "Die Dominikanerkirche wird nicht Standort des Münster-Modells und nicht Hauptwahlbüro, gleichgültig, ob Herr Schultheiß jetzt noch einmal ein paar Kosten anders interpretiert: das hat der Rat so entschieden.", stellt Jung klar.

 

Es sei aber mehr als bemerkenswert, dass Schultheiß zur vermeintlichen Rettung seines einmütig abgelehnten Konzepts jetzt nicht einmal mehr davor zurückschrecke, Haushaltszahlen mutwillig falsch zu interpretieren und so zu tun, als ob Abschreibungen eine zu vernachlässigende oder durch Bilanztricks zu eliminierende Größe seien.