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Rom vor dem SPE-Kongress: Die italienische Demokratische Partei (PD) tritt der SPE bei

Uneingeweihten Beobachtern konnte es eigentlich nur befremdlich anmuten, dass die italienische Regierungspartei Partito Democratico (PD), in Deutschland und dem Rest Europas immer als ?sozialdemokratisch? bezeichnet, bislang nicht Mitglied der Sozialdemokratischen / Sozialistischen Partei Europas (SPE) war. Am 1. März, bei der Eröffnung des Kongresses der SPE tritt der PD nun auch tatsächlich offiziell ein. Was ist daran aber berichtenswert?

Uneingeweihten Beobachtern konnte es eigentlich nur befremdlich anmuten, dass die italienische Regierungspartei Partito Democratico (PD), in Deutschland und dem Rest Europas immer als ?sozialdemokratisch? bezeichnet, bislang nicht Mitglied der Sozialdemokratischen / Sozialistischen Partei Europas (SPE) war. Am 1. März, bei der Eröffnung des Kongresses der SPE tritt der PD nun auch tatsächlich offiziell ein. Was ist daran aber berichtenswert?

 

Die italienischen Demokraten sind eine Partei die eigentlich (mindestens) zwei Parteien in sich birgt. Entstanden aus einem Zusammenschluss von ?Linksdemokraten? (die ihrerseits wiederum aus einer Nachfolgepartei der ehemaligen italienischen Kommunistischen Partei entstanden) und verschiedenen Links-Christdemokratischen, katholischen Gruppen.

 

Sozialdemokratisch ist zwar die mehrheitliche politische Strömung, die im PD aktiv ist, allerdings nicht die Einzige. Und die Mehrheit hat bislang nicht versucht, der Minderheit qua Mehrheitsentscheidung den Anschluss an die SPE aufzuzwingen.

Der PD hat zwar schon seit der noch laufenden Legislaturperiode eine Fraktionsgemeinschaft mit Sozialistischen und Sozialdemokratischen Parteien im Europaparlament (Die S&D-Fraktion: Fraktion der Sozialisten, Sozialdemokraten und Demokraten), auch konnten PD-Politiker als Beobachter an politischen Beratungen der SPE teilnehmen. Formell Mitglied wird die italienische Partei allerdings erst auf diesem Kongress am 1. März in Rom, auf dem Martin Schulz, der Präsident des Europaparlaments, zum gemeinsamen Spitzenkandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 gewählt werden wird.

 

Ob der Eintritt des PD in die SPE die italienische Partei verändern wird oder umgekehrt? Für den Vorsitzenden des PD und neuen italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi ist die Richtung klar. Die Tageszeitung ?L´Unita? von Heute (28. Februar 2014) zitiert ihn mit den Worten: ?Der Eintritt in die SPE ist kein Ankommen, sondern ein Aufbruch für die SPE?. Na, ob sich Renzi da mal nicht verhebt ...

 

Info: Der Blog von Andrea Arcais, in dem er regelmäßig Erzählt, Berichtet, Kommentiert und Fotografiert ist unter folgendem Link zu finden: www.arcais.org