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Plakate: CDU-Aussagen ein Muster ohne Wert

?Da hat die CDU ja gezeigt, was ihre Selbstverpflichtungen wert sind?, kommentiert der stv. SPD-Vorsitzende Dr. Michael Jung den Beginn der Kommunalwahlkampfplakatierung durch die CDU. Stadtweit habe die CDU Großflächenplakate aufgestellt, obwohl sie in den vergangenen Wochen mehrmals öffentlich von einem Fairnessabkommen der Parteien zur Plakatierungs-Selbstbeschränkung aufgerufen hatte.

?Da hat die CDU ja gezeigt, was ihre Selbstverpflichtungen wert sind?, kommentiert der stv. SPD-Vorsitzende Dr. Michael Jung den Beginn der Kommunalwahlkampfplakatierung durch die CDU. Stadtweit habe die CDU Großflächenplakate aufgestellt, obwohl sie in den vergangenen Wochen mehrmals öffentlich von einem Fairnessabkommen der Parteien zur Plakatierungs-Selbstbeschränkung aufgerufen hatte. ?Der Gipfel der Heuchelei ist, dass die CDU noch am Dienstag bei Gesprächen der Parteien über ein mögliches Wahlkampfabkommen vollmundig erklärt hat, im Rahmen einer Selbstverpflichtung erst ab 15. Juli plakatieren zu wollen ? weil die Bürger ja Plakate nicht schön fänden?, so Jung. Es sei schon bemerkenswert, dass die CDU-Spitze vor den anderen Parteien bekannt gebe, sich freiwillig einschränken zu wollen und gleichzeitig die Großplakate bereits herausstellen lasse.

 

Besonders unverfroren, so Jung, sei es, dass die CDU zwar auch am Dienstag offen gelassen habe, auf privaten Flächen schon vorher plakatieren zu wollen, nun aber ganz offensichtlich auch städtische Flächen mit ihren Großplakaten zustelle. Insofern sei das Vorgehen der CDU als klarer Wortbruch zu definieren ? nicht nur, dass die CDU als einzige Partei nicht zu einem Wahlkampfabkommen bereit gewesen sei, nun breche sie sogar ihre eigene Selbstverpflichtung.