Veranstaltungskalender

Juni 2020
Son Mon Die Mit Don Fre Sam
31
1
2
3
4
5
6
7
8
9
11
12
13
14
15
16
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
1
2
3
4

Anything in here will be replaced on browsers that support the canvas element

News

Jung: ?Wir haben ein Problem mit der Verwaltung, nicht mit dem SC Preußen.?

?Wir haben keinen Konflikt mit dem SC Preußen, wir haben ein Problem mit dem Vorgehen der Verwaltung,? bringt SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung die politische Lage auf den Punkt. ?Wir stehen zur Stadionsanierung im Rahmen der beschlossenen 900.000 Euro auf drei Jahre. Und auch den Sanierungstau von 3 Millionen Euro wollen wir in Zukunft geordnet abtragen. Aber: neben der Erfordernis der Stadionsanierung müssen wir die Stadtfinanzen im Blick behalten.

?Wir haben keinen Konflikt mit dem SC Preußen, wir haben ein Problem mit dem Vorgehen der Verwaltung,? bringt SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung die politische Lage auf den Punkt. ?Wir stehen zur Stadionsanierung im Rahmen der beschlossenen 900.000 Euro auf drei Jahre. Und auch den Sanierungstau von 3 Millionen Euro wollen wir in Zukunft geordnet abtragen. Aber: neben der Erfordernis der Stadionsanierung müssen wir die Stadtfinanzen im Blick behalten. Sanierungsstau gibt es auch in anderen Bereichen der Stadt und auch in anderen Politikbereichen wie zum Beispiel den Schulen. Zwischen all dem müssen wir einen gerechten Ausgleich finden. Wenn eine Schule auf 100.000 Euro wartet, damit sie ihre Aula wieder nutzen können, können wir nicht mal eben 424.000 Euro zusätzlich ausgeben, 6 Millionen Euro vor der Haushaltssicherung.?

 

?Wir befinden uns jetzt in einer sehr komplizierten Situation, nachdem wir fast alle dachten, mit dem Ratsbeschluss am 9. Mai 2012 ein tragfähiges Konzept zum Preußenstadion gefunden zu haben,? beschreibt. Michael Jung die Lage, nachdem sich durch SPD-Antrag im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL) herausgestellt hat, dass die ganz große Mehrheit der Politik die Lage anders beurteilt hat als die Verwaltung.

 

So folgte der AFBL einstimmig dem SPD-Antrag, indem er beschloss, Mittel in Höhe von 424.000 Euro zu sperren, die im Rahmen der Haushaltsberatungen unbewusst bewilligt worden waren. ?Die bisher beschlossenen 900.000 Euro über die Dauer von drei Jahren stehen nicht zur Debatte?,? bekräftigt Jung die Haltung seiner Fraktion.

 

?Dass die 424.000 Euro zusätzlich über den Haushaltsplan beschlossen worden sind, ist einem sehr ungewöhnlichen ? andere würden vielleicht das Wort ?trickreich? verwenden ? Verfahren geschuldet. Während der Rat am 9. Mai 2012 die von der Verwaltung mit Schreiben vom 15. November 2012 bezifferten Aufwendungen von 424.000 Euro genau nicht beschlossen hatte, bezog sich während der Haushaltsverhandlungen Stadtdirektor Schultheiß auf den gestrichenen Passus, der ja keine Beschlusslage war. Hier wäre eine neue Vorlage der faire Verwaltungsgang gewesen, der allen deutlich gemacht hätte, dass der Grundsatzbeschluss des Rates dem Sinne nach verändert werden sollte. So kamen die Mehraufwendungen durch die kalte Küche,? zeigt Jung sich durch das Vorgehen der Verwaltung verärgert.

 

?Wichtig ist jetzt der Blick nach Vorne: Wie bringen wir den erkannten Sanierungsstau im Preussenstadion mit den Stadtfinanzen in Einklang? Münster ist 6 Millionen Euro vom Haushaltssicherungskonzept ? der kommunalen Pleite ? entfernt. Für uns ist klar, dass der von der Verwaltung bezifferte Sanierungsaufwand in der Zukunft abgebaut werden muss, damit wir ein Preußenstadion haben, das in einem erträglichen baulichen Zustand ist,? skizziert Gaby Kubig-Steltig, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Perspektive. ?So wollen wir auch mit den gesperrten 424.00 Euro verfahren: Wenn die Stadtverwaltung nachweist, dass aus bauordnungsrechtlichen Gründen Sanierungen vorgenommen werden müssen, damit das Stadion weiterbetrieben werden kann, sind wir bereit, diese Summen freizugeben. Ein Stadion außer Betrieb wollen wir nicht.?

 

?Langfristig streben wir eine Finanzformel an, die für alle Seiten Planungssicherheit bedeutet, damit sich der Rat nicht mit Einzelmaßnahmen befassen muss, die dann ad hoc entschieden werden müssen,? bekräftigt die SPD-Fachpolitikerin den Willen der Fraktion.