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Flucht verhindern? Nur durch Perspektiven im eigenen Land

?Eine humane Politik bekämpft nicht die Menschen, die in ihrer Not versuchen nach Europa zu fliehen, sondern die Umstände, die sie zur Flucht zwingen?, so fasst der Vorsitzende der SPD Münster, Robert von Olberg, eine grundsätzliche Position seiner Partei zur Flüchtlingspolitik zusammen. Anlass für von Olbergs Stellungnahme ist ein Beschluss des vor wenigen Wochen neu gewählten SPD-Vorstandes in Münster. Auf seiner konstituierenden Sitzung beschloss dieser ein umfangreiches Arbeitsprogramm, mit dem sich die münsteraner SPD mit der Frage beschäftigen wird, was zu tun ist, damit Ursachen für Flucht beseitigt werden können.

?Eine humane Politik bekämpft nicht die Menschen, die in ihrer Not versuchen nach Europa zu fliehen, sondern die Umstände, die sie zur Flucht zwingen?, so fasst der Vorsitzende der SPD Münster, Robert von Olberg, eine grundsätzliche Position seiner Partei zur Flüchtlingspolitik zusammen. Anlass für von Olbergs Stellungnahme ist ein Beschluss des vor wenigen Wochen neu gewählten SPD-Vorstandes in Münster. Auf seiner konstituierenden Sitzung beschloss dieser ein umfangreiches Arbeitsprogramm, mit dem sich die münsteraner SPD mit der Frage beschäftigen wird, was zu tun ist, damit Ursachen für Flucht beseitigt werden können.

 

Von Olberg: ?Ein Ziel unserer Arbeit ist es, mit einem fundierten Antrag zum Bundesparteitag der SPD im Dezember die Positionen der SPD zu diesen Themen weiterzuentwickeln und zu schärfen.? ?Eine verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik muss sich sowohl mit der Frage der Umgangs mit denjenigen beschäftigen, die auf der Flucht zu uns kommen, als auch mit der Bekämpfung der Ursachen für ihre Flucht. Es geht dabei nicht etwa darum, dass wir hierzulande bei der Aufnahme von Flüchtlingen an unsere Grenzen stoßen, sondern es ist Kennzeichen einer humanitären und an den Menschenrechten orientierten Politik?, ergänzt SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Jochen Köhnke.

 

?Wichtig ist es uns herauszuarbeiten, warum und wie wir in Deutschland und Europa durch unsere eigene Politik Menschen zur Flucht aus ihren Ländern zwingen?, so Maria Buchwitz, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins West und Sprecherin der Menschenrechtsinitiative der SPD Münster. ?Flucht verhindern wir nur, wenn die Menschen Perspektiven im eigenen Land haben.?

?Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten unseren Mitgliedern Angebote zur Diskussion dieses Themas und zur Mitarbeit machen. Dazu werden wir eine ganze Reihe von internen und öffentlichen Diskursen organisieren und zum geeigneten Zeitpunkt auch mit Aktionen an die Öffentlichkeit treten?, so der münsteraner Europapolitiker Andrea Arcais, stellvertretender Vorsitzender der SPD Münster.

 

Der Münsteraner SPD-Vorstand hat diesen Beschluss in einem Brief an den SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel mitgeteilt und darauf hingewiesen, dass die Münsteraner Genossinnen und Genossen auch von der Bundespartei diesbezüglich mehr Engagement erwarten.