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„Ein Schlag ins Gesicht für alle Wählerinnen und Wähler“ SPD Münster positioniert sich gegen von der Leyen als Kommissionspräsidentin

Sarah Weiser, Vorstandsmitglied der SPD Münster und Kandidatin des Münsterlandes im vergangenen Europawahlkampf, und Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster, kritisieren die angestrebte Ernennung Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin. „Das Spitzenkandidatenprinzip zu umgehen, ist ein Schlag ins Gesicht des europäischen Parlaments und aller Wählerinnen und Wähler“, findet Weiser deutliche Worte....

„Man kann nicht einerseits im Koalitionsvertrag eine Stärkung des Parlaments vereinbaren und dann eine Ministerin zur Kommissionspräsidentin machen, die keine der Spitzenkandidat*innen ist und dazu noch mehr Skandale als Erfolge zu verzeichnen hat.“

Von Olberg kann sich dem nur anschließen: „Das Europäische Parlament soll hier auf ein reines Abnick-Gremium reduziert werden, um den Willen insbesondere rechter Staats- und Regierungschefs durchzusetzen, die sich auf keinen der Spitzenkandidaten für das europäische Spitzenamt einlassen wollten. Die Unionsparteien liefern mit dieser Personalie einen weiteren Grund für ein Ende der Großen Koalition, indem sie das Nein der SPD zu von der Leyen ignorieren.“

Sarah Weiser, Vorstandsmitglied der SPD Münster