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„Die SPD löst ein, was sie versprochen hat“ SPD Münster begrüßt Grundrenten-Pläne von Arbeitsminister Heil und Finanzminister Scholz

„Die SPD löst ein, was sie versprochen hat“, so kommentiert Münsters SPD-Vorsitzender Robert von Olberg das Konzept von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Finanzierung der Grundrente. Die beiden Minister zeigten mit ihren Vorschlägen, wie sich die Grundrente solide finanzieren lasse, und setzen damit ein zentrales Versprechen in die Tat um: „Dass der Lebensleistung von Menschen, die Jahrzehnte lang gearbeitet haben, mit Respekt begegnet wird, der sich auch in einer angemessenen Rente im Alter ausdrückt – darum geht es bei der Grundrente“, erklärt von Olberg.

Kritik übt von Olberg an den Reaktionen der Koalitionspartner CDU und CSU. „Es ist doch grotesk: Kaum haben die SPD-Minister ihr Konzept vorgelegt, wird es von der Union als unseriös zerrissen. Dabei können sie sich mit den konkreten Vorschlägen noch gar nicht wirklich beschäftigt haben. Dafür wird eifrig das einstige FDP-Wahlgeschenk der Mövenpick-Steuer verteidigt. Wer soll das eigentlich der Union danken?“, kritisiert von Olberg. „Wer ernst nimmt, wo vielen Menschen der Schuh drückt, der muss auch eine Antwort auf niedrige Renten haben. Die SPD gibt sie mit der Grundrente, während CDU und CSU keine eigene Antwort parat haben“, so von Olberg abschließend.

SPD-Vorsitzender Robert von Olberg