Ein Aufbruch für Münster - Kommunalwahlprogramm 2020

Unser Kommunalwahlprogramm

Am 13. September wird ein neuer Stadtrat gewählt. Wir wollen diese Stadt in den nächsten fünf Jahren mitgestalten. Hier finden Sie unser Kommunalwahlprogramm in voller Länge.

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Dr. Michael Jung - Endlich ein Oberbürgermeister, der macht!

Dr. Michael Jung - Endlich ein Oberbürgermeister, der macht!

Münster braucht endlich einen Oberbürgermeister, der macht. Einen Oberbürgermeister, der Wohnen bezahlbar, Schulen digital, Wirtschaft & Arbeit stark und unsere Stadt klimaneutral macht.

Informationen zum Programm finden Sie unter: www.jung-fuer-muenster.de

Corona: SPD Münster hilft beim Einkauf

Die SPD Münster hilft ab sofort Menschen, die unter Quarantäne stehen, oder sichergehen wollen, sich nicht mit dem sogenannten Corona-Virus zu infizieren: Wer lieber nicht vor die Tür gehen möchte um einzukaufen oder sonstige Erledigungen zu machen, kann sich telefonisch bei uns zu melden . Wir kaufen gerne für Sie ein und bringen Ihnen die Einkäufe zuhause vorbei.Wir stehen telefonisch unter der Rufnummer 0251/77090 zur Verfügung.

 


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Viele Mitglieder der SPD Münster, unter ihnen der Vorsitzende Hermann Terborg, der Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer und die Landtagsabgeordnete und Wissenschaftsministerin Svenja Schulze haben am Mittwoch die DGB-Demonstration und Kundgebung zum Tag der Arbeit unterstützt.

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"Die BImA darf nicht länger allein auf eine Gewinnmaximierung abzielen", erklärt Christoph Strässer MdB seine Unterstützung für die Forderung des Deutschen Städtetags, das Gesetz über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) so zu ändern, dass bei der Konversion auch städtebauliche und wohnungspolitische Ziele erreicht werden. "Konversion muss vor allem ein Gewinn für die Stadtentwicklung sein", so Strässer.

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?Die CDU reiht Bluff an Bluff," kommentiert Dr. Michael Jung, SPD-Fraktionsvorsitzender den Antrag der CDU zum Stadtfest. ?Nachdem die CDU in der letzten Ratssitzung einen erkennbar nur auf populistischen Effekt ausgelegten Antrag zum Stadion vorgelegt hat, muss nun offenbar das Stadtfest herhalten.?, so Jung. Die Erkenntnis, dass ein geändertes Konzept für die Ausrichtung eines Stadtfestes nötig sei, habe bereits Ende letzten Jahres parteiübergreifend vorgelegen.

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?Für Münster ist das ein Tropfen auf einem zunehmend heißen Stein!? So bewertet der Vorsitzende der SPD Münster, Hermann Terborg, die am 1. Mai in Kraft getretene Änderung beim Mietrecht. Ab heute (seit gestern) können die Bundesländer durch Rechtsverordnung Gebiete festlegen, in denen Mieten bei bestehenden Mietverhältnissen innerhalb von drei Jahren nur noch um 15 statt wie bisher um 20 Prozent erhöht werden können.

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