Stadt und Land - Hand in Hand?

19.02.2010, 17.00 Uhr

Die Basis der Demokratie ist auf Wasser und Brot gesetzt. Die Kassen der Kommunen sind leer. In NRW kennen wir diese Situation schon seit Jahren – verstärkt durch die schwarz-gelbe Landesregierung.

Was Land und Bund tun müssen, ist Gegenstand der Konferenz am Freitag, 19.02. ab 17.00 Uhr im "Weißen Saal" der Halle Münsterland.

Die Bürgerinnen und Bürger leiden unter dem Leistungsabbau in den Städten und Gemeinden. Diese Entwicklung wird sich in den nächsten Jahren verschärfen – es sei denn, die Struktur des Finanzausgleichs wird verändert, das Konnexitätsprinzip zwischen Land und Kommunen eingehalten und die kommunalen Einnahmemöglichkeiten endlich gesichert.

Was Land und Bund tun müssen, um die Finanzsituation der Kommunen wieder zukunftsfest zu machen und ihre Investitionsfähigkeit zu stärken, was geschieht, wenn nichts geschieht, wollen wir in der heutigen Konferenz diskutieren. Wir wollen aber auch Möglichkeiten und Alternativen aufzeigen, die bereits heute in den Kommunen des Münsterlandes und der NRWSPD diskutiert oder schon umgesetzt werden.

Anmeldungen bitte unter 0251 68 69 719 (Geschäftsstelle SPD im Regionalrat Münster).

KONFERENZABLAUF

17.00 Uhr

Begrüßung - Bernhard Daldrup, Vorsitzender der SPD im Regionalrat Münster

17.15 Uhr

Input - Hans-Willi Körfges, MdL, Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

17.30 Uhr

Forum 1 - Kommunalfinanzen
Gesprächsrunde mit Wolfgang Heuer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Münster, Berthold Lülf, Bürgermeister der Stadt Ennigerloh, Angelika Kordfelder, Bürgermeisterin der Stadt Rheine
Moderation: Svenja Schulze, MdL

18.05 Uhr

Forum 2 - Nachhaltigkeit und Energie
Gesprächsrunde mit André Stinka, MdL, Oliver Wagner, Mitglied der SGK-AG Klima und Energie, Friedrich Paulsen, SPD-Landtagskandidat des Wahlkreises Steinfurt I
Moderation: Annette Watermann-Krass, MdL

18.40 Uhr

Forum 3 - Bildung und Soziales
Gesprächsrunde mit Dietmar Bergmann, Bürgermeister der Stadt Nordkirchen, Kai Hutzenlaub, Bürgermeister der Stadt Ochtrup, Bernd Bajohr, ver.di-Gewerkschaftssekretär für den Bezirk Münsterland
Moderation: Anna Mazulewitsch-Boos, MdL

19.15 Uhr

Schlusswort - Bernhard Daldrup

Örtlichkeit
Halle Münsterland, Weißer Saal
Albersloher Weg
Münster


zur Übersicht aller Termine...