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August 2017
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Robert von Olberg News

Deutschland, die nachdenkliche Macht

Im gut gefüllten Terrassensaal des Uferlos haben die SPD Münster und ihr Bundestagskandidat Robert von Olberg auf einer Podiumsdiskussion am Dienstagabend über die Rolle Deutschlands Rolle in einer Welt diskutiert, die sich großen außenpolitischen Herausforderungen gegenüber sieht. Unter der Überschrift “Deutschland die ‘nachdenkliche’ Macht?” moderierte von Olberg die Debatte mit Niels Annen, dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Isabelle-Christine Panreck, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft an der WWU Münster, sowie Weitblick-Gründer Andreas Pletziger.

Nach der Begrüßung durch von Olberg, leitete Annen die Diskussion mit einer Einordnung der aktuellen außenpolitischen Situation ein. Während Deutschland lange darauf vertrauen konnte, dass andere die Entscheidungen trafen, so richteten sich seit einiger Zeit Blicke und Erwartungen auf Deutschland selbst, so Annen. Dies gründe sich zum einen auf Deutschlands wirtschaftliche Stärke, zum anderen darauf, dass es sich als verlässlicher Partner in internationalen Beziehungen erwiesen habe. Im Folgenden zeigte er die positiven und negativen Folgen der so gewachsenen Verantwortung Deutschlands auf. Insbesondere wandte er sich gegen  Forderungen nach höheren Militärausgaben.

Dr. Panreck ordnete den politischen Vortrag wissenschaftlich ein und verdeutlichte den Wandel der Bundesrepublik von einer “Zivilmacht” ohne öffentliche Debatte hin zu einer Gesellschaft, in der z.B. im Zusammenhang mit dem Irak- und Libyen-Kriegen vermehrt öffentlich über Außenpolitik diskutiert würde. Dies hätte mündigen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben, stärker zur Meinungsbildung beizutragen.

Von Olberg nutzte das Stichwort zur Überleitung zu Pletziger als Vertreter der Zivilgesellschaft. Weitblick, so Pletziger, habe drei Schwerpunkte in der außenpolitischen Arbeit ausgemacht. Der erste Schwerpunkt sei die Erforschung von Konflikt- und Fluchtursachen und somit Präventionsarbeit. Der zweite Schwerpunkt sei die Betrachtung von Wirtschaftskreisläufen. Es müsse klar sein, dass starkes Wachstum meist nur auf dem Rücken Schwächerer möglich ist. Daher müssten ökonomische Systeme fairer gestaltet werden. Der dritte Schwerpunkt sei die Bildungsarbeit. Dies beinhalte zum einen Investitionen in Bildungseinrichtungen in Konfliktgebieten, zum anderen aber auch Aufklärung und den Kampf gegen den Rechtspopulismus in Deutschland, Europa oder andernorts.

Die Diskussion und das Publikum zeigten sich titelgebend nachdenklich. Die Suche nach verlässlichen Partnern in einer Zeit von Donald Trump, nach Entscheidungskriterien für die Kooperation mit diesen Partnern, aber auch die Rolle der UN und die Perspektiven für den aufstrebenden asiatischen Raum - große Fragen für nur zwei Stunden Diskussionszeit auf die es selten einfache Antworten gab. “Einfache Antworten sind nicht automatisch die richtigen Antworten. Gerade ein Land mit unserer Geschichte muss sich immer wieder hinterfragen und wir müssen die öffentliche Debatte darüber suchen, was außenpolitische Verantwortung für uns bedeutet und wie wir sie sozialdemokratisch gestalten können”, so von Olbergs Fazit der Veranstaltung, an deren Ende er noch auf einen besonderen Termin hinwies:

Am 08.08. wird Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ab 13:30 Uhr die SPD Münster und ihren Bundestagskandidaten auf der Stubengasse im Wahlkampf unterstützen. Auch dort wird Außenpolitik eine große Rolle spielen.