Veranstaltungskalender

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Robert von Olberg, Vorsitzender und Bundestagskandidat der SPD Münster

Mit großer Sorge blickt die SPD-Ratsfraktion Münster nach Berlin. Im Oktober letzten Jahres hatte Bildungsministerin Wanka (CDU) unter großer Medienpräsenz den „DigitalPakt#D“ versprochen. Mit dieser Vereinbarung mit der Kultusministerkonferenz der Länder sollten 5 Milliarden Euro in den kommenden 5 Jahren vor allem in die digitale Ausstattung der Schulen investiert werden. Konkret sollten Endgeräte, Breitbandausbau, WLAN-Verbindungen, technischer Support und Cloud-Lösungen finanziert werden....

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Ob und an welchem Standort Preußen Münster ein neues Stadion bekommen kann, beschäftigt zurzeit nicht nur viele Fans, sondern auch die Politik. Die vorgelegten Zahlen der Stadt Münster erschienen vielen zu hoch. Jetzt hat die SPD-Ratsfraktion nochmal genau nachgerechnet. Das Fazit ist vernichtend: "Die Zahlen halten einem Realitätstest nicht stand," so Fraktionsvorsitzender Michael Jung. Doch selbst mit den erhöhten Zahlen wäre ein Neubau für die Stadt kostenneutral möglich.

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Im gut gefüllten Terrassensaal des Uferlos haben die SPD Münster und ihr Bundestagskandidat Robert von Olberg auf einer Podiumsdiskussion am Dienstagabend über die Rolle Deutschlands Rolle in einer Welt diskutiert, die sich großen außenpolitischen Herausforderungen gegenüber sieht. Unter der Überschrift “Deutschland die ‘nachdenkliche’ Macht?” moderierte von Olberg die Debatte mit Niels Annen, dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Isabelle-Christine Panreck,...

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Thomas Fastermann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

„Hü oder hott? Was will die CDU denn nun? Erst spricht sich Ratsherr von Göwels explizit für den Bau neuer Velourouten als wichtige Maßnahme für Münster aus, um fahrradfreundlichste Großstadt zu bleiben, und auch im sogenannten ‚Masterplan Verkehr‘ von Schwarz-Grün sind Velorouten berücksichtigt, dann erklärt CDU-Ratsherr Neumann, dass er die Überlegungen zum Bau einer Veloroute rund um Münster kritisch sehe“, so Thomas Fastermann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

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Gaby Kubig-Steltig, personalpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion

Laut Statistiken nehmen Gewaltdelikte wie Drohungen und Beleidigungen, aber auch körperliche Gewalt, gegen Behördenmitarbeiterinnen und -mitarbeiter deutschlandweit zu. „Auch in Münster gibt es Berichte von solchen Übergriffen. Ziel muss es daher sein, durch gezielte Präventionsmaßnahmen, Aggressionen vorzubeugen und die Mitarbeitenden zu schützen. Solche Maßnahmen müssen über den Einsatz von privaten Sicherheitsdiensten hinausgehen“, meint Ratsfrau Gaby Kubig-Steltig, personalpolitische...

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Dr. Michael Jung, SPD-Fraktionsvorsitzender

„Stellvertretend für Ratsfraktion und Partei gratulieren wir Jochen Köhne zu seiner Wahl zum Dezernenten Kultur und Integration der Stadt Iserlohn sehr herzlich und wünschen ihm für sein neues Amt viel Erfolg“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung und SPD-Vorsitzender Robert von Olberg. Jochen Köhnke, derzeit städtischer Dezernent für die Koordinierung von Migration und interkulturelle Angelegenheiten, wechselt demnächst zur Stadtverwaltung Iserlohn.

„Mit unseren Glückwünschen...

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Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

"Offensichtlich treibt der schwarz-grüne City-Maut-Vorschlag der ersten CDU-Frau, die eine Wahl zu bestehen hat, den Angstschweiß schon auf die Stirn", stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung fest. Nur so sei es zu erklären, dass Frau Benning nur wenige Tage nach der Vorstellung des Ratsantrags von CDU und Grünen schon die ersten verzweifelten Absetzbewegungen einleite.

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Im Rahmen eines Bürger*innendialogs diskutierte die SPD-Ratsfraktion mit Vertreterinnen und Vertretern von Vereinen und Organisationen über Anforderungen und Wünsche für eine erneuerte Hiltruper Stadthalle. „Uns ist der Meinungsaustausch mit den Hiltruperinnen und Hiltrupern wichtig, bevor eine endgültige politische Entscheidung in Sachen Stadthalle getroffen wird“, so Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

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„Angesichts der starken medialen Resonanz auf den schwarz-grünen Masterplan zum Thema Verkehr, Lärm und Luftreinhaltung in Münster muss man sich schon fragen, was eigentlich genau neu ist an den Prüfaufträgen“, resümiert Ludger Steinmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die Berichterstattung zum Ratsantrag der Rathauskoalition. „Es gibt im sogenannten Masterplan kein Thema, das nicht schon Gegenstand von Ratsanträgen von fast allen Parteien im Rat war oder ist. Busverkehre...

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Die SPD-Ratsfraktion hat im Schulausschuss beantragt, die Stadtelternschaft in den Qualitätsentwicklungsprozess der Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) einzubinden. „Die Elternvertretung hatte um Beteiligung im sogenannten "Qualitätszirkel" gebeten“, erläutert SPD-Ratsfrau Doris Feldmann.

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