Veranstaltungskalender

Februar 2018
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Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung

Deutliche Kritik äußert die SPD an den jüngsten Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden zur ZAB-Entscheidung des Rates. „Herr Weber ist sich wirklich für nichts zu schade! Einen solchen Zusammenhang zwischen der Ablehnung einer Ansiedelung einer Zentrale Ausländerbehörde in Münster und möglicher Fusionsgespräche bei der Provinzial herzustellen, entbehrt jeglicher Grundlage!“, so Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

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Wirtschaftspolitiker Mathias Kersting

Positiv bewertet Mathias Kersting, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Aufsichtsratsvorsitzender der Wirtschaftsförderung Münster GmbH, die Schaffung eines neuen Gewerbegebiets südlich des Heumannswegs in Gremmendorf: „Das ist eine gute Nachricht für den Stadtteil und für den Wirtschaftsstandort Münster! Durch die Planung des Gewerbegebiets fördern wir die Neuansiedlung von Unternehmen, wodurch neue Arbeitsplätze für Münsteranerinnen und Münsteraner geschaffen werden.“

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Planungspolitiker Ludger Steinmann

Mit Unmut reagiert die SPD-Ratsfraktion auf die geplante Fällung von zwei Platanen am Hansaring: „Wir hätten uns gerne im Planungsausschuss vergewissert, ob tatsächlich keinerlei alternative Planung möglich gewesen wäre, die den Erhalt der Platanen ermöglicht hätte. Die Bäume müssen ja nur für eine provisorische Straße gefällt werden, um die Bauarbeiten zur Verlegung der Fernwärmeleitung zu gewährleisten“, meint Ludger Steinmann, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Aufgrund der...

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Schulpolitikerin Doris Feldmann

Beim aktuellen Anmeldeverfahren für die städtischen Gesamtschulen gehen nach Ansicht der SPD-Ratsfraktion erschreckend viele Familien leer aus: "Wir müssen als Stadt das Interesse haben, den Bedarf bei den verschiedenen Schulformen auch tatsächlich zu decken. Daher ist eine Debatte um eine weitere städtische Gesamtschule dringend nötig", fordert daher Doris Feldmann, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

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Ratsherr Michael Kleyboldt

„Die schlechten Nachrichten bei der Eurobahn reißen nicht ab. Die Meldung, dass es der Eurobahn nicht möglich sein soll, Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer ab dem Bahnhaltepunkt Sprakel zu befördern, ist ein Skandal!“, so SPD-Ratsherr Michael Kleyboldt, Mitglied der Verbandsversammlung im Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (SPNV). „Hier muss von Seiten des Betreibers im Sinne der Barrierefreiheit zügig eine Lösung gefunden werden!“, fordert Kleyboldt.

 

 

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SPD Münster begrüßt Einigung auf flexiblere Arbeitszeiten in der Metall- und Elektroindustrie

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Planungspolitiker Ludger Steinmann

„In vielen Stadtteilen Münsters besteht derzeit akuter Raum- und Wohnbedarf. Gleichzeitig werden temporäre Unterkünfte für geflüchtete Menschen wieder aufgegeben, da sie nicht mehr für deren Unterbringung benötigt werden. Hier gilt es, dieses Potential zu nutzen“, meint Ratsherr Ludger Steinmann, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Die SPD-Fraktion hat daher beantragt zu prüfen, inwiefern eine Nachnutzung temporärer Unterkünfte für Geflüchtete kurzfristig möglich ist.

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Ratsherr Robert von Olberg

In der gemeinsamen Erklärung von CDU und Grünen von Montagabend zur Fortsetzung der Zusammenarbeit beider Fraktionen im Rat bekennen sich diese zu „großen Zukunftsprojekten“ und zählen dazu einen „Musikcampus von Stadt und Universität“. Dieses Bekenntnis irritiert die SPD.

 

Erstaunt zeigt sich Ratsherr Robert von Olberg über die damit verbundene Festlegung des Bündnisses auf den von Oberbürgermeister Lewe favorisierten Standort Hittorfstraße. „Seit Jahren liegen Rat und Verwaltung Anträge...

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Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung

 

„Nach der Ratssitzung hatte die CDU mit großer Geste Konsequenzen angekündigt, nun bekommt sie nicht einmal die Backen aufgeblasen“, konstatiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung nach der Entscheidung von CDU und Grünen, ihr brüchiges Bündnis weiterzuführen. Konsequenzen seien ebenso wenig erkennbar wie eine Kurskorrektur. Besonders bemerkenswert sei der Verweis der beiden Partner auf ihre stabile Mehrheit – fünf Tage, nachdem die Mehrheit gefehlt habe. „Das Bündnis wird...

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Schulpolitikerin Doris Feldmann

„Es ist beunruhigend, dass durch die Vorbereitungen zum Katholikentag mögliche Mängel beim Brandschutz an Münsteraner Schulen in den Fokus rücken“, meint Ratsfrau Doris Feldmann, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Es bedarf jetzt einer zügigen und umfassenden Aufklärung der Verwaltung über die Brandschutzlage an den Schulen“, fordert daher die SPD-Schulpolitikerin.

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