12.06.2017

Bild: Robert von Olberg und Svenja Schulze (Foto: patroehring.de)
Svenja Schulze und Robert von Olberg

SPD Münster gratuliert Svenja Schulze zur Wahl

Nach dem außerordentlichen SPD-Landesparteitag in Duisburg gratuliert die SPD Münster Svenja Schulze zu ihrer Wahl zur Generalsekretärin. „Die NRW SPD hat damit die Weichen für die Neuaufstellung gestellt. Ich bin überzeugt, dass Svenja Schulze und Michael Groschek den Prozess, dem sich die Landespartei nun zur Aufarbeitung der Landtagswahl stellen muss, erfolgreich begleiten und leiten können“, so Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster und Bundestagskandidat, zu den gefallenen Personalentscheidungen.

Teil des Parteitages war jedoch nicht lediglich die Wahl neuen Spitzenpersonals. Kontrovers diskutiert wurde außerdem zu einem Thesenpapier zur Neuaufstellung sowie zu einem umfangreichen Leitantrag des Landesvorstands zum Wahlprogramm zur Bundestagswahl.

Große Einigkeit gab es zu einem Antrag, der einen Appell an die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion richtet, sich dafür einzusetzen, dass eine Abstimmung über die „Ehe für alle“ noch in dieser Legislaturperiode abgestimmt und für die Abgeordneten zur Gewissensentscheidung gemacht wird. Eine Forderung, die auch von Olberg deutlich unterstützt: „Die Union darf sich nicht länger der Verantwortung entziehen und muss sich der gesellschaftlichen Realität anpassen. Wenn tausenden Menschen eigentlich selbstverständliche Rechte wegen vermeintlichen Bauchgefühlen verwehrt werden, ist das untragbar.“




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