24.04.2017

Bild: Robert von Olberg_im Gespräch
Robert von Olberg, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

SPD zur Verzögerung bei Schulerweiterungen
Besorgt zeigt sich die SPD-Ratsfraktion anlässlich Berichten, wonach es bei den im letzten Jahr vom Rat in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudien für Schulerweiterungen zu Verzögerungen kommen werde. Schuldezernent und Stadtdirektor Thomas Paal hatte erklärt, statt der beabsichtigten Machbarkeitsstudien, die dem Rat als Grundlage für Entscheidungen über Erweiterungen gelten sollen, könne die Verwaltung dem Rat zunächst nur eine Vorlage zum weiteren Verfahren vorlegen. "Wie brauchen Entscheidungen darüber, welche Schule angesichts steigender Schülerzahlen wann wie erweitert werden kann, keine weiteren Verfahrensvorlagen, die für die Schulen folgenlos bleiben", erklärt Robert von Olberg, schulpolitischer Sprecher der SPD im Rat.

Von Olberg verweist auf die aktuellen Probleme bei der Versorgung von Erstklässlerinnen und Erstklässlern im Kreuzviertel sowie in Handorf mit einem wohnortnahen Grundschulplatz. "Damit wird besonders deutlich, wie dringend es nötig ist, Entscheidungen über Schulerweiterungen zu treffen. Die wachsende Stadt braucht mehr Schulkapazitäten. Das steht fest", so von Olberg.

Besonders ärgerlich ist aus Sicht der SPD, dass der Rat für die notwendigen Machbarkeitsstudien zwar 3,5 zusätzliche Stellen in der Verwaltung beschlossen hatte, diese aber offenbar erst sehr spät besetzt wurden. "Der Rat hat die nötigen Grundlagen geschaffen, dass es zügig zu Entscheidungen kommen kann. Die Verzögerung entsteht nun in der Verwaltung. Schulen und Schulpolitik erwarten aber zu Recht, dass die Beschlüsse des Rates im vorgesehenen Zeitplan umgesetzt werden", kritisiert von Olberg.




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