Münster-Pass kehrt zurück

Der Münster-Pass, den die rot-grüne Rathauskoalition 1998 einführte und den die CDU 2002 wieder abschaffte, wird erneut eingeführt. Die SPD-Sozialexpertin Beanka Ganser und ihr Kollege Harald Wölter von den Grünen stellten gestern die Eckpunkte eines Antrags vor, der die Neuauflage des Vergünstigungstickets zum 1. September 2010 vorsieht.

Die erforderlichen politischen Hürden dürfte das Projekt nehmen, denn getragen wird es von SPD, Grünen, Linken, UWG, ÖDP und Piraten, die gemeinsam im Rat über eine Mehrheit verfügen.

Konkret profitieren von dem Pass soll folgende Personengruppen in Münster:

» Hartz-IV- und Sozialhilfeempfänger (rund 20 000 Münsteraner)

» Bezieher von Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung beziehungsweise Hilfeberechtigte in Alten- und Pflegeheimen (rund 2500)

» Asylbewerber (600).

Zu diesem Personenkreis sollen perspektivisch auch jene Geringverdiener hinzukommen, deren Einkommen bis zu zehn Prozent über den Hartz-IV-Sätzen liegt.

Diese Menschen sollen für folgende Dienstleistungen eine mindestens 50-prozentige Ermäßigung erhalten:

» Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Münster

» Eintritt und Entgelte für Stadttheater, Stadtbücherei, Museen, Volkshochschule, Musikschule, Schwimmbäder und Allwetterzoo.

Nach den Berechnungen des

Sechs-Parteien-Bündnisses fallen zur Finanzierung des Passes rund 800 000 Euro jährlich an, die aus der Stadtkasse kommen sollen. Auf die Frage, woher das Geld kommen soll, verwiesen Ganser und Wölter gestern auf die Gewerbesteuer, die 2011 erhöht werden soll.

Wie aus dem Ratsantrag hervorgeht, musste die Stadt Münster im Jahr 2000 rund 320 000 Euro beisteuern. Den enormen Mehraufwand bei der Neuauflage erklärte Wölter damit, dass der Kreis der Anspruchsberechtigten, der seinerzeit bei rund 14 000 Menschen gelegen habe, enorm gestiegen sei.

SPD und Grüne gehen davon aus, dass besonders die vergünstigten Bustickets nachgefragt werden.

Klaus Baumeister, Westfälische Nachrichten - 27.02.2010



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