Meldungen
06.09.2010
Die SPD-Fraktionsspitze um Wolfgang Heuer setzte mit dem Gespräch mit der Linken ihre Haushaltsberatungen fort.
Die SPD-Fraktionsspitze traf jetzt mit der Ratsfraktion Die Linke zu einem Sondierungsgespräch über den städtischen Haushalt zusammen. Wie beide Seiten in einer gemeinsamen Pressemitteilung erklären, habe das Gespräch in einer sachlichen und konstruktiven Atmosphäre stattgefunden.
Mehr ... 04.09.2010
Kurt Pölling kritisiert die Äußerungen des Ordnungsamtsleiters Martin Schulze-Werner.
Kein Verständnis für die jüngsten öffentlichen Äußerungen des Ordnungsamtschefs Martin Schulze-Werner hat der rechts- und ordnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Kurt Pölling. Der aktuelle Erlass des nordrhein-westfälischen Innenministeriums zur Genehmigungspraxis von Großveranstaltungen werde von Schulze-Werner mit "politischer Polemik" überzogen, kritisiert Pölling.
Mehr ... 31.08.2010
Die SPD hat sich erfolgreich für die Wiederrichtung der beliebten Skulptur eingesetzt.
Lange hat es gedauert, jetzt kommt sie wieder: Die Paul Wulf-Skulptur wird am Sonntag (5. September, 15:00 Uhr) wieder auf dem Servatiiplatz aufgestellt. Während der „skulptur projekte 07“ war sie Publikumsmagnet. Jetzt kehrt die Skulptur „Münsters Geschichte von unten“ zurück. In einer Feierstunde mit Bürgermeisterin Beate Vilhjalmsson erfolgt die Übergabe der Statue, die an das Leben und Wirken des NS-Opfers Paul Wulf erinnert.
Mehr ... 25.08.2010
Mit der Einführung des Münster-Passes setzt die SPD-Ratsfraktion ein zentrales Wahlversprechen um.
An mehr als 20 000 Münsteraner mit niedrigem Einkommen hat das städtische Sozialamt in den vergangenen Tagen den neuen Münster-Pass verschickt. Mit diesem gibt es ab 1. September verschiedene Leistungen zum ermäßigten Preis. Anspruch auf den Münster-Pass haben Bezieher von Arbeitslosengeld II, von Grundsicherung, von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt.
Mehr ... 24.08.2010"Der Münster-Pass kommt und immer mehr machen mit," freut sich die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Beanka Ganser. Die Politikerin erhielt in den vergangenen Tagen Nachricht vom SV Blau-Weiss Aasee. Der Sportverein will Inhabern des Münster-Passes eine 50-prozentige Ermäßigung auf den Mitgliedsbeitrag einräumen. "Das ist ein großartiges Vereins-Engagement und zeigt, wie gelebte Solidarität im Sportverein sichtbar werden kann," ist die SPD-Politikerin beeindruckt.
Mehr ... 23.08.2010„Der Flohmarkt am Samstag hat wieder einmal gezeigt, dass das neue System nicht funktioniert“, so reagiert der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung auf die neuen Probleme. „Wir erwarten jetzt, dass die Halle Münsterland gemeinsam mit allen Beteiligten für das nächste Jahr ein Modell entwickelt, das allen Interessen gerecht wird“, so Jung.
Mehr ... 12.08.2010
Wolfgang Heuer spricht sich dafür aus, über neue Möglichkeiten regionaler Kooperationen nachzudenken.
„Wir sind gut beraten, den engen Schulterschluss mit unseren Nachbarn zu suchen, die Zusammenarbeit Münsters mit der Region muss aus dem Dornröschenschlaf wach geküsst werden.“ Mit diesen Worten fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Heuer eine Neubewertung der strategischen Aufstellung Münsters in der Region.
Mehr ... 06.08.2010
Genau vor fünf Jahren, am 3. August 2005 starteten SPD und Jusos mit einer öffentlichen Aktion ihr Engagement gegen den Nachtbus-Aufpreis.
"Steter Tropfen höhlt den Stein", freut sich Thomas Fastermann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD über die Abschaffung des NachtBus-Zuschlags. Genau fünf Jahre habe es gedauert, nun sei es wieder möglich, die Nachtbusse in Münster ohne Aufpreis nutzen zu können, erinnert der Sozialdemokrat an die ersten öffentlichen Aktionen, mit denen SPD und Jusos gegen die ungeliebte Tarifmaßnahme mobil gemacht haben. Seit dem 1. August 2010 kann man auch nach Mitternacht mit jeder gültigen Fahrkarte ohne Zuzahlung Bus fahren.
Mehr ... 04.08.2010
Wolfgang Heuer zieht nach den Haushaltsgesprächen mit den drei größten Ratsfraktionen ein zufriedenes Zwischenfazit.
Positives Zwischenfazit der SPD-Gespräche mit anderen Fraktionen
„Die grundsätzliche Bewertung sowohl der dramatischen Haushaltssituation wie auch der Notwendigkeit, mindestens 35 Millionen Euro zu konsolidieren, wird von beiden Fraktionen geteilt. SPD und Grüne gehen zudem davon aus, dass für die kommenden Jahre voraussichtlich weitere Sparmaßnahmen zur Stabilisierung der städtischen Finanzen ins Auge gefasst werden müssen.“ Mit diesem Fazit bewertet SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer den Verlauf des ersten Gesprächs der beiden Fraktionsvorstände von SPD und Grünen zum anstehenden Haushalt 2011.
Mehr ... 02.08.2010
Anne Hakenes ist eine engagierte Anwältin für Familien und "ihren" Stadtteil Kinderhaus.
Anne Hakenes könnte es jetzt etwas ruhiger angehen lassen. Auf jeden Fall mit mehr Zeit für sich. Sie ist 65 geworden und damit im Ruhestand. Das freilich ist ein Wort, mit dem die gestandene SPD-Ratsfrau wohl gar nichts anfangen kann. 20 Stunden pro Woche gehen eigentlich immer für die Politik drauf, außer in der Sommerpause. Ganz klar: „Wenn man ein bisschen mitreden will, dann muss man sich entscheiden“, sagt sie. Sie hat sich 1979 für die SPD entschieden. (WN 02.08.2010)
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