Karl Marx: Erbe und Aktualität der Sozialdemokratie

Karl Marx: Erbe und Aktualität der Sozialdemokratie

Diskussion mit Michael Quante, Professor für Praktische Philosophie (WWU) | 6. Juni 2018 – 19:00 Uhr – Bibliothek im Haus der Niederlande – frei nach Anmeldung

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In der letzten Ratssitzung hat die schwarz-grüne Mehrheit Milieuschutzsatzungen für Münster abgelehnt. Damit werden weiter Mieterinnen und Mieter aus Südviertel, Hansa-Viertel und Co. vertrieben. Wir bleiben dran!

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Ein Preußenstadion für die Zukunft

Preußen Münster will ein neues Stadion bauen. Doch die Stadt rechnet die Kosten für Parkplätze, Fläche und Co. besonders hoch. Dabei haben wir einen Plan vorgelegt.

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?Das ist ein Rückschlag für unsere Anstrengungen zur Sanierung des städtischen Haushaltes. Ich setze darauf, dass bis zur abschließenden Entscheidung des Landtages noch Korrekturen erfolgen.? Mit dieser Einschätzung reagiert SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer auf den jetzt vorgelegten Entwurf für das nordrhein-westfälische Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (GFG).

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?Aufgabe des kommunalen Finanzausgleichs ist es u.a. den Kommunen finanziell zu helfen, die aufgrund struktureller und ökonomischer Nachteile mehr Mittel für die Unterstützung von Menschen aufbringen müssen, die von Arbeitslosengeld II leben. Dies ist der Sinn einer Solidargemeinschaft, wie sie der Staat glücklicherweise bei uns darstellt.?

 

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Als "unzureichend" bewertet SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer die Aussagen des Oberbürgermeisters zum Schneechaos auf Münsters Straßen. "Uns nutzt weder der Blick auf Salzvorräte in Köln, noch der Hinweis auf Natursteine in unserer Altstadt. Was wir in Münster jetzt brauchen, sind Sofortmaßnahmen, um die gefährlichen Verkehrsverhältnisse endlich zu entschärfen."

 

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Als "überfälliges Eingeständnis des mangelhaften städtischen Managements" kommentieren Lars Wieneke und Maria Winkel, SPD-Ratsmitglieder im Werksausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe (AWM), die Entscheidung des Oberbürgermeisters, den Winterdienst zur ?Chefsache? zu machen. "Ob es dafür einen Krisenstab braucht, sei dahingestellt. Aber spätestens seit dem Schneefall am Donnerstag sind die Straßenverhältnisse in der Stadt schlicht katastrophal."

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