Karl Marx: Erbe und Aktualität der Sozialdemokratie

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Diskussion mit Michael Quante, Professor für Praktische Philosophie (WWU) | 6. Juni 2018 – 19:00 Uhr – Bibliothek im Haus der Niederlande – frei nach Anmeldung

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Wir fordern die unverzügliche Streichung des §219a

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In der letzten Ratssitzung hat die schwarz-grüne Mehrheit Milieuschutzsatzungen für Münster abgelehnt. Damit werden weiter Mieterinnen und Mieter aus Südviertel, Hansa-Viertel und Co. vertrieben. Wir bleiben dran!

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Wie geht es weiter?

Ein Preußenstadion für die Zukunft

Preußen Münster will ein neues Stadion bauen. Doch die Stadt rechnet die Kosten für Parkplätze, Fläche und Co. besonders hoch. Dabei haben wir einen Plan vorgelegt.

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?Jubelmeldungen über finanzielle Entlastungen für die Stadt Münster durch die Bundesregierung zeugen von einem kurzen Gedächtnis,? kommentiert Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster, die Einlassungen des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Sternberg zur Reform der Grundsicherung im Alter: ?Weithin unvergessen jedoch sind die Mindereinnahmen, die die schwarz-gelbe Bundesregierung durch die Hotelsteuer genannte Ermäßigung des Umsatzsteuersatzes der Stadt Münster...

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Die SPD-Ratsfraktion fordert, dass in Münster intensiver über Handlungsmöglichkeiten auf dem Weg zu einer inklusiven Bildungslandschaft diskutiert wird. Einen entsprechenden Antrag richten die Sozialdemokraten daher an den Rat. Darin wird die Einsetzung einer Steuerungsgruppe Inklusion innerhalb der Schulverwaltung gefordert.

 

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Viele Mitglieder der SPD Münster, unter ihnen der Vorsitzende Hermann Terborg, der Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer und die Landtagsabgeordnete und Wissenschaftsministerin Svenja Schulze haben am Mittwoch die DGB-Demonstration und Kundgebung zum Tag der Arbeit unterstützt.

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"Die BImA darf nicht länger allein auf eine Gewinnmaximierung abzielen", erklärt Christoph Strässer MdB seine Unterstützung für die Forderung des Deutschen Städtetags, das Gesetz über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) so zu ändern, dass bei der Konversion auch städtebauliche und wohnungspolitische Ziele erreicht werden. "Konversion muss vor allem ein Gewinn für die Stadtentwicklung sein", so Strässer.

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