Impressum und rechtl. Hinweise   RSS
 
Weitere Termininfos
Meldungen

08.02.2010

"Kein Kahlschlag" - aber: Städtischen Flächenverbrauch reduzieren!

HeuerKonferenzsaal2
Wolfgang Heuer, SPD-Fraktionsvorsitzender.
"Ohne die dauerhafte Absenkung des städtischen Flächenverbrauchs rutschen wir auf direktem in die Haushaltssicherung!" Mit dieser ernsten Warnung begründet Fraktionschef Wolfgang Heuer eine Initiative der SPD für eine Strategie zur nachhaltigen Bewirtschaftung der städtischen Flächen. Mehr ...

06.02.2010

"Zwangsumzüge bringen wenig - SPD will sie abschaffen"

Ganser, Beanka (2009)
Beanka Ganser, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.
Zwangsumzug – ein drastisches Wort. In den Hartz IV-Gesetzestexten wird das Verfahren wohl auch deshalb mit anderen Worten umschrieben. Fakt ist: In Münster mussten bisher knapp 120 Hartz IV-Empfänger umziehen, weil ihre Wohnung zu teuer war. 299 Haushalten werden aktuell die Zahlungen gekürzt, weil ihre Kosten für das Wohnen über den erlaubten Sätzen liegen. Mehr ...

05.02.2010

SPD unterstützt SC Westfalia Kinderhaus

Westfalia Hütte
Das bisherige Sportgelände „Hütte“ am Wangeroogeweg ist in die Jahre gekommen und platzt aus allen Nähten.
Die SPD-Ratsfraktion unterstützt den SC Westfalia Kinderhaus bei der Errichtung einer neuen Sportanlage. Hintergrund ist die bis spätestens 2015 notwendige Verlagerung des Vereins vom jetzigen Standort am Wangeroogeweg. Der Eigentümer des Grundstücks, der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), hat den Erbpachtvertrag mit dem Verein zum 31.12.2010 gekündigt. Mehr ...

05.02.2010

Pläne zur Neustrukturierung der ARGE gescheitert - SPD fordert Grundgesetzänderung

Arbeitsagentur (Spiegelung)
In der größten Wirtschaftskrise sorgt die Bundesregierung dafür, dass sich die ARGEN mit sich selbst beschäftigen. (Foto: pixelio/ ger.hart)
"Das schwarz-gelbe Regierungschaos im Bund macht eine vernünftige Arbeitsmarktpolitik unmöglich", kommentiert Thorsten Kornblum, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion das Scheitern der Pläne Ursula von der Leyens zur Neuorganisation der ARGEN. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts können die ARGEN in der jetzigen Form nur durch eine Änderung der Verfassung beibehalten werden. Hierfür macht sich die SPD bundesweit stark. Mehr ...

Meldungen